ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
BT Transport Logistik & Lager
Tamas Bartfai
Brühl Straße 4. 71254 Ditzingen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Transport- und Speditionsleistungen, einschließlich Sammelgut, Teil- und Komplettladungen, Sonderfahrten, Expresssendungen sowie Gefahrguttransporte zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber.
2. Vertragsgrundlage
Die Durchführung erfolgt auf Grundlage der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere gemäß den §§ 407 ff. HGB sowie bei internationalen Transporten nach den Bestimmungen der CMR.
3. Leistungsumfang
Der Auftragnehmer erbringt Transport- und Speditionsleistungen im Nah- und Fernverkehr.
Der Einsatz von Subunternehmern ist zulässig.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung bzw. dem erstellten Angebot.
4. Verladung und Entladung
Im Fernverkehr sowie bei internationalen Transporten erfolgt die Verladung und Entladung grundsätzlich durch den Auftraggeber oder durch Dritte.
Der Auftragnehmer übernimmt hierfür keine Haftung.
Im Nahverkehr kann eine Be- und Entladung durch den Auftragnehmer erfolgen, sofern dies ausdrücklich vereinbart wurde.
5. Standzeiten (Wartezeiten)
Eine angemessene Lade- und Entladezeit ist im vereinbarten Transportpreis enthalten.
Darüber hinausgehende Wartezeiten können gesondert berechnet werden.
Die Berechnung erfolgt nach Vereinbarung bzw. gemäß aktueller Preisliste des Auftragnehmers.
6. Stornierung
Bei Stornierung eines Auftrags können Stornokosten berechnet werden.
Die Höhe richtet sich nach dem Zeitpunkt der Stornierung sowie dem bereits entstandenen Aufwand.
Maßgeblich sind die individuell vereinbarten Bedingungen bzw. das jeweilige Angebot.
Dem Auftraggeber bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
7. Express- und Sonderfahrten
Für Express-, Direkt- oder Sonderfahrten können Zuschläge berechnet werden.
Die Höhe der Zuschläge richtet sich nach Vereinbarung bzw. nach der jeweils gültigen Preisliste des Auftragnehmers.
8. Haftung
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften (HGB und CMR).
Sie ist grundsätzlich auf 8,33 SZR pro Kilogramm begrenzt.
Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer unbeschränkt.
9. Haftungsausschluss
Keine Haftung besteht insbesondere für:
unzureichende Verpackung
falsche oder unvollständige Angaben
nicht deklarierte Gefahrgüter
10. Gefahrgut
Gefahrguttransporte erfolgen ausschließlich gemäß den geltenden ADR-Vorschriften.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle erforderlichen Angaben vollständig und korrekt bereitzustellen.
11. Lagerung
Eine Lagerung der Ware erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung und auf Risiko des Auftraggebers.
Für die Lagerung können gesonderte Gebühren berechnet werden.
Die Höhe richtet sich nach Vereinbarung bzw. nach der jeweils gültigen Preisliste.
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften (HGB) und ist auf 8,33 SZR/kg begrenzt.
12. Speditionsleistungen
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Transportaufträge auch als Spediteur zu organisieren.
In diesem Fall kann der Auftragnehmer die Durchführung ganz oder teilweise an Subunternehmer übertragen.
Die Haftung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des HGB.
13. Versicherung
Eine Transportversicherung wird nur auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers abgeschlossen.
Die Kosten hierfür werden gesondert berechnet.
14. Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind innerhalb der im Angebot oder in der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist ohne Abzug zu zahlen.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 BGB sowie Mahnkosten.
15. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz des Auftragnehmers.
16. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.